Diskriminierung am Arbeitsplatz ist für viele Arbeitnehmer eine belastende Erfahrung. Betroffene fühlen sich häufig ungerecht behandelt oder benachteiligt, etwa bei Einstellungen, Beförderungen, Arbeitsbedingungen oder Kündigungen. Solche Situationen können das Arbeitsklima erheblich beeinträchtigen und auch persönliche sowie berufliche Folgen haben.
In Deutschland schützt vor allem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Arbeitnehmer vor bestimmten Formen der Benachteiligung. Ziel dieses Gesetzes ist es, Diskriminierungen im Arbeitsleben zu verhindern und Betroffenen rechtliche Möglichkeiten zu geben, sich dagegen zu wehren.
Darüber hinaus enthalten auch andere arbeitsrechtliche Gesetze Benachteiligungsverbote. Ein Beispiel ist das Teilzeit- und Befristungsgesetz. Auch danach dürfen Arbeitnehmer nicht schlechter behandelt werden, nur weil sie in Teilzeit arbeiten oder ein befristetes Arbeitsverhältnis haben.
Inhalt
Rechtliche Grundlagen
Der zentrale Schutz vor Diskriminierung ergibt sich aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. § 1 AGG nennt die Merkmale, wegen derer niemand benachteiligt werden darf. Dazu gehören insbesondere die ethnische Herkunft, das Geschlecht, die Religion oder Weltanschauung, eine Behinderung, das Alter sowie die sexuelle Identität.
Nach § 7 AGG dürfen Arbeitnehmer wegen eines dieser Merkmale nicht benachteiligt werden. Dieser Schutz gilt für verschiedene Bereiche des Arbeitsverhältnisses. Dazu gehören unter anderem Stellenausschreibungen, Bewerbungsverfahren, Arbeitsbedingungen, Beförderungen, Vergütung sowie Kündigungen.
Das Gesetz unterscheidet verschiedene Formen der Benachteiligung. Eine unmittelbare Benachteiligung liegt vor, wenn eine Person wegen eines geschützten Merkmals schlechter behandelt wird als eine andere Person in einer vergleichbaren Situation. Eine mittelbare Benachteiligung kann vorliegen, wenn scheinbar neutrale Regelungen bestimmte Personengruppen faktisch stärker benachteiligen.
Neben dem AGG enthält auch das Teilzeit- und Befristungsgesetz ein wichtiges Benachteiligungsverbot. Nach § 4 Absatz 1 TzBfG dürfen teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer nicht schlechter behandelt werden als vergleichbare vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, sofern kein sachlicher Grund für eine unterschiedliche Behandlung vorliegt. Außerdem dürfen nach § 4 Absatz 2 TzBfG Arbeitnehmer mit einem befristeten Arbeitsvertrag nicht schlechter behandelt werden als unbefristet beschäftigte Arbeitnehmer.
Darüber hinaus schützt das AGG auch vor Belästigungen und sexueller Belästigung. Nach § 3 AGG liegt eine Belästigung vor, wenn ein Verhalten die Würde einer Person verletzt und ein feindliches, erniedrigendes oder beleidigendes Arbeitsumfeld schafft.
Arbeitgeber sind verpflichtet, ihre Arbeitnehmer vor Diskriminierungen zu schützen. Nach § 12 AGG müssen sie geeignete Maßnahmen ergreifen, um Benachteiligungen im Betrieb zu verhindern oder zu unterbinden. Dazu gehört auch, auf Beschwerden von Arbeitnehmern zu reagieren und gegebenenfalls Maßnahmen gegenüber den verantwortlichen Personen zu ergreifen.
Typische Probleme aus der Praxis
Diskriminierung im Bewerbungsverfahren
Eine häufige Situation betrifft Bewerbungsverfahren. Bewerber können benachteiligt werden, wenn eine Stelle beispielsweise ausdrücklich nur für junge Bewerber ausgeschrieben wird oder wenn Bewerbungen aufgrund von Herkunft, Geschlecht oder Alter von vornherein aussortiert werden.
Das AGG gilt bereits im Bewerbungsverfahren. Arbeitgeber müssen daher darauf achten, dass Stellenausschreibungen neutral formuliert sind und keine unzulässigen Auswahlkriterien verwendet werden.
Benachteiligung im Arbeitsverhältnis
Diskriminierungen können auch während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses auftreten. Beispiele sind etwa ungleiche Bezahlung, schlechtere Arbeitsbedingungen oder das systematische Übergehen bei Beförderungen.
Wenn solche Entscheidungen wegen eines der im AGG genannten Merkmale getroffen werden, kann eine unzulässige Benachteiligung vorliegen. In der Praxis ist es jedoch häufig schwierig nachzuweisen, dass eine Entscheidung tatsächlich auf einem solchen Merkmal beruht.
Benachteiligung von Teilzeit- oder befristet Beschäftigten
Auch Arbeitnehmer in Teilzeit oder mit einem befristeten Arbeitsvertrag erleben in der Praxis immer wieder Benachteiligungen. So kommt es beispielsweise vor, dass Teilzeitbeschäftigte schlechter bezahlt werden, weniger Weiterbildungsmöglichkeiten erhalten oder bei Beförderungen nicht berücksichtigt werden.
Solche Ungleichbehandlungen sind jedoch nur zulässig, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht. Nach § 4 TzBfG müssen Teilzeit- und befristet beschäftigte Arbeitnehmer grundsätzlich gleich behandelt werden wie vergleichbare vollzeit- oder unbefristet beschäftigte Arbeitnehmer.
Belästigung und sexuelle Belästigung
Ein besonders schwerwiegender Fall von Diskriminierung ist die Belästigung am Arbeitsplatz. Dazu können etwa beleidigende Bemerkungen über Herkunft, Religion oder sexuelle Orientierung gehören. Auch sexuell anzügliche Kommentare, unerwünschte Berührungen oder andere Formen sexueller Belästigung können unter das AGG fallen.
Solche Situationen können ein feindliches Arbeitsumfeld schaffen und die Würde der betroffenen Person verletzen. Arbeitgeber sind verpflichtet, in solchen Fällen einzuschreiten und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Fristen bei Diskriminierung nach dem AGG
Bei Diskriminierungen nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz müssen bestimmte Fristen beachtet werden. Diese Fristen sind besonders wichtig, da Ansprüche sonst verloren gehen können.
Nach § 15 Absatz 4 AGG müssen Ansprüche auf Entschädigung oder Schadensersatz grundsätzlich innerhalb von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden. Die Frist beginnt in der Regel mit dem Zeitpunkt, in dem der Betroffene von der Benachteiligung Kenntnis erlangt.
Wird beispielsweise ein Bewerber diskriminierend abgelehnt, beginnt die Frist regelmäßig mit Zugang der Ablehnung. Innerhalb dieser Frist muss der Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden.
Wenn der Arbeitgeber den Anspruch nicht erfüllt, kann anschließend Klage vor dem Arbeitsgericht erhoben werden. Für diese gerichtliche Geltendmachung gilt zusätzlich die Frist des § 61b Arbeitsgerichtsgesetz. Danach muss die Klage innerhalb von drei Monaten nach der schriftlichen Geltendmachung erhoben werden.
Gerade wegen dieser relativ kurzen Fristen ist es wichtig, mögliche Diskriminierungen frühzeitig rechtlich prüfen zu lassen.
Was Sie tun können, wenn Sie diskriminiert werden
Wenn Sie den Eindruck haben, wegen eines geschützten Merkmals benachteiligt worden zu sein, sollten Sie möglichst frühzeitig reagieren. Wichtig ist zunächst, die Situation möglichst genau festzuhalten. Dazu gehören etwa Zeitpunkt, beteiligte Personen und der konkrete Ablauf der Ereignisse.
Arbeitnehmer haben nach § 13 AGG das Recht, sich bei den zuständigen Stellen im Betrieb zu beschweren. Das kann beispielsweise die Personalabteilung, eine Gleichstellungsstelle oder der Arbeitgeber selbst sein. Arbeitgeber sind verpflichtet, eine solche Beschwerde zu prüfen.
Unter bestimmten Voraussetzungen können Betroffene auch Ansprüche auf Schadensersatz oder Entschädigung haben. Diese ergeben sich aus § 15 AGG. Wichtig ist jedoch, dass solche Ansprüche innerhalb der gesetzlichen Fristen geltend gemacht werden müssen.
Wenn Sie unsicher sind, ob tatsächlich eine Diskriminierung im rechtlichen Sinne vorliegt, kann eine anwaltliche Beratung sinnvoll sein. Ein Anwalt für Arbeitsrecht kann prüfen, ob Ansprüche bestehen und welche Schritte möglich sind.
Zusammenfassung
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schützt Arbeitnehmer vor Diskriminierungen im Arbeitsleben. Nach § 1 AGG dürfen Beschäftigte insbesondere wegen ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer Religion, einer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität nicht benachteiligt werden. Zusätzlich enthält auch das Teilzeit- und Befristungsgesetz in § 4 TzBfG ein Benachteiligungsverbot für Teilzeit- und befristet beschäftigte Arbeitnehmer. Wichtig sind außerdem die kurzen Fristen des AGG und des Arbeitsgerichtsgesetzes für die Geltendmachung möglicher Ansprüche.
Fazit
Diskriminierung am Arbeitsplatz kann erhebliche Auswirkungen auf die berufliche und persönliche Situation von Arbeitnehmern haben. Neben dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz enthalten auch andere arbeitsrechtliche Vorschriften, wie das Teilzeit- und Befristungsgesetz, wichtige Schutzmechanismen gegen Benachteiligungen. Besonders wichtig ist, mögliche Diskriminierungen frühzeitig zu erkennen und die gesetzlichen Fristen zu beachten. Eine anwaltliche Beratung kann helfen, die eigene Situation rechtlich einzuordnen und mögliche Ansprüche rechtzeitig geltend zu machen.
Das können wir für Sie tun
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